Bitte wenden Sie sich im Falle einer Frage oder Beschwerde direkt an uns unter den aufgef\u00fchrten Kontaktm\u00f6glichkeiten, insbesondere der M\u00f6glichkeit per Mail: management@bopshirts.com. Vielen Dank, wir werden sicherlich eine Antwort bzw. L\u00f6sung in Ihrer Angelegenheit finden. Weiteres entnehmen Sie bitte den folgenden Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen:<\/p>\n
ALLGEMEINE GESCH\u00c4FTSBEDINGUNGEN<\/p>\n
\u00a7 1\u00a0Internet Shop<\/p>\n
BOPshirts betreibt die Webseite BOPSHIRTS.COM mit integriertem Online-Shop. Um dieses Angebot zu nutzen, braucht es keine Registration. Eine Registration beinhaltet allerdings individuelle Vorteile bez\u00fcglich Aktionen wie Gutscheine und zeitlich befristete Rabatte. Die auf der Website angegebenen Preise sind Endpreise inklusive MwSt., Abweichungen durch Rabatte oder individuelle Angebote sind ausschliesslich BOPshirts vorbehalten. Versandkosten sowie weitere eventuell anfallende Kosten werden im Voraus separat und nachvollziehbar ausgewiesen.<\/p>\n
\u00a7 2 Geltung der AGB<\/p>\n
2.1 Durch das Einverst\u00e4ndnis des Kunden bei der Anmeldung erkl\u00e4rt er sich mit der Geltung dieser Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) einverstanden. Diese AGB legen die Bedingungen fest, zu denen der Kunde die Dienste von BOPshirts nutzen kann.
\n2.2 Der Kunde kann diese AGB jederzeit im Men\u00fc \u00fcber den Punkt „Contact“ auf der BOPshirts-Webseite abrufen, speichern und ausdrucken.
\n2.3 Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen von Nutzern, Kunden und Partnern finden im direkten Gesch\u00e4ftsverkehr mit BOPshirts auch dann keine Anwendung, wenn BOPshirts ihnen nicht ausdr\u00fccklich widerspricht und\/oder Leistungen widerspruchslos erbringt. Dies gilt auch dann, wenn der Nutzer, der Kunde oder der Partner widerstreitender Bedingungen f\u00fcr den Widerspruch eine besondere Form vorgeschrieben hat. Eine Anwendung abweichender Gesch\u00e4ftsbedingungen erfolgt lediglich dann, wenn dies von BOPshirts vorab ausdr\u00fccklich schriftlich best\u00e4tigt wurde.
\n2.4 Die Vertragssprache ist Deutsch.<\/p>\n
\u00a7 3 Registrierung (tempor\u00e4r verf\u00fcgbar\/eingerichtet), K\u00fcndigung<\/p>\n
3.1 Die Registrierung bei BOPshirts ist kostenlos. Durch die Registrierung entstehen f\u00fcr den Nutzer keinerlei Kosten und keine Kaufverpflichtung. Ein Rechtsanspruch auf Abschluss eines Vertrags besteht durch die Registrierung nicht.
\n3.2 Die bei der Registrierung und im weiteren Verlauf abgefragten Daten sind vollst\u00e4ndig und korrekt anzugeben, insbesondere ist eine funktionsf\u00e4hige E-Mail-Adresse Voraussetzung. \u00c4ndern sich die bei BOPshirts hinterlegten Daten, so ist der Nutzer verpflichtet, diese umgehend in seinem Konto zu aktualisieren.
\n3.3 Die gleichzeitig mehrfache Registrierung ein und desselben Nutzers ist nicht erlaubt. Eine Umgehung dieser Regelung ist unzul\u00e4ssig und kann zur L\u00f6schung der Registration seitens BOPshirts f\u00fchren.
\n3.4 Der registrierte Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und den Zugang zu seinem Konto sorgf\u00e4ltig zu sichern. Der Nutzer ist verpflichtet, CAZLE umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte daf\u00fcr gibt, dass ein Nutzerkonto von einem Dritten missbraucht wurde oder missbraucht werden k\u00f6nnte.
\n3.5 Der Nutzer kann seine Registrierung bei BOPshirts jederzeit kostenlos mit sofortiger Wirkung mittels einer Mitteilung per E-Mail an BOPshirts k\u00fcndigen.
\n3.6 BOPshirts kann die Registrierung jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen ordnungsgem\u00e4\u00df k\u00fcndigen.
\n3.7 BOPshirts kann eine Registrierung ohne Einhaltung dieser Frist sperren, beschr\u00e4nken oder k\u00fcndigen, wenn konkrete Anhaltspunkte daf\u00fcr bestehen, dass der Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese AGB oder die Shopbestimmungen verst\u00f6\u00dft. Bei der Wahl der Ma\u00dfnahme ber\u00fccksichtigt BOPshirts die berechtigten Interessen des betroffenen Mitglieds, insbesondere ob Anhaltspunkte daf\u00fcr vorliegen, dass der Nutzer den Versto\u00df nicht verschuldet hat.<\/p>\n
\u00a7 4 Vertragsschluss und Eigentumsvorbehalt<\/p>\n
Die Darstellung der Produkte und der Pr\u00e4sentation von Waren auf der BOPshirts-Webseite im Rahmen der Verkaufsaktionen stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich eine Aufforderung an Privatkunden zur Bestellung dar. Ein Rechtsanspruch auf die Verf\u00fcg- und Lieferbarkeit der dargestellten Produkte besteht nicht. Die Verkaufsaktionen richten sich nur an Verbraucher im Sinne des \u00a7 13 BGB, d.h. jede nat\u00fcrliche Person, die ein Rechtsgesch\u00e4ft zu einem Zwecke abschlie\u00dft, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbst\u00e4ndigen beruflichen T\u00e4tigkeit zugerechnet werden kann. Es d\u00fcrfen nur haushalts\u00fcbliche Mengen bestellt werden. BOPshirts beh\u00e4lt sich das Recht vor, zu gegebener Zeit Bestellungen aus den Verkaufsaktionen von der Erf\u00fcllung bestimmter individueller Voraussetzungen abh\u00e4ngig zu machen. Um ein bei BOPshirts dargestelltes Produkt zu bestellen, musst der Nutzer die folgenden Schritte durchf\u00fchren: Der Nutzer\u00a0 legt den Artikel in den Warenkorb. Im n\u00e4chsten Schritt gibst der Nutzer alle notwendigen Informationen zu Rechnungsadresse und Lieferadresse ein. W\u00e4hrend dieses Schritts bittet BOPshirts, den Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen, den Datenschutzbestimmungen und der Widerrufsbelehrung aktiv zuzustimmen. Danach gibst du die Details zu deiner favorisierten Zahlungart ein. Zum Schluss kann der Nutzer seine Bestellung noch einmal \u00fcberpr\u00fcfen und \u00fcber den Button „jetzt erwerben“ abschlie\u00dfen. Mit dem Absenden dieser Online-Bestellung unterbreitet der Nutzer ein Angebot an BOPshirts zum Abschluss eines rechtsverbindlichen Vertrages. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung aufgeben“ gibt der Nutzer eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab und best\u00e4tigt, dass er autorisiert ist, die Bestellung abzugeben, d.h. f\u00fcr Minderj\u00e4hrige mit Einwilligung ihrer gesetzlichen Vertreter. Unmittelbar nach dem Eingang seiner Bestellung erh\u00e4ltst der Nutzer eine automatisierte E-Mail, in der der Zugang deines Angebotes best\u00e4tigt wird und damit der Vertragsschluss erfolgt. Bis zur vollst\u00e4ndigen Zahlung des Kaufpreises sowie s\u00e4mtlicher mit dem Kauf einhergehender Forderungen bleiben alle Waren im Eigentum von BOPshirts. Vor Eigentums\u00fcbergang ist der Nutzer nicht zu Verf\u00fcgungen \u00fcber die Ware berechtigt. Wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen, hast der Nutzer BOPshirts unverz\u00fcglich zu informieren. Stellt BOPshirts vor Vertragsschluss fest, dass das bestellte Produkt nicht verf\u00fcgbar ist, wird BOPshirts den Nutzer unverz\u00fcglich dar\u00fcber informieren und bereits erhaltene Zahlungen unverz\u00fcglich zur\u00fcckerstatten. Stellt BOPshirts nach Vertragsschluss fest, dass das bestellte Produkt infolge der nicht rechtzeitigen oder nicht richtigen Lieferung (inkl. der Lieferung von Mindermengen) durch unseren Vorlieferanten, die BOPshirts nicht zu vertreten hat, erwartungswidrig und trotz eines von BOPshirts mit dem Lieferanten geschlossenen Liefervertrages \u00fcber die bestellte Ware nicht verf\u00fcgbar ist, beh\u00e4lt BOPshirts sich das Recht vor, von dem Vertrag zur\u00fcckzutreten. BOPshirts wird den Nutzer in einem solchen Fall unverz\u00fcglich \u00fcber die Nichtverf\u00fcgbarkeit des bestellten Produkts informieren und vom Nutzer erhaltene Zahlungen unverz\u00fcglich zur\u00fcckerstatten. BOPshirts ist berechtigt, Angebote vom Nutzer ohne Angabe von Gr\u00fcnden abzulehnen. BOPshirts beh\u00e4lt sich insbesondere dann vor, ein Angebot abzulehnen, wenn die Versandadresse au\u00dferhalb von Deutschland liegt, und Anhaltspunkte daf\u00fcr vorliegen, dass es sich bei dem Besteller nicht um einen Verbraucher handelt, eine Bestellung die haushalts\u00fcbliche Menge \u00fcberschreitet oder auch nach Aufforderung mit Fristsetzung eine Zahlung nicht erfolgt.<\/p>\n
\u00a7 5 Nutzung von BOPshirts<\/p>\n
5.1 BOPshirts bietet die Dienste nur im Rahmen der anerkannten Regeln der Technik an. BOPshirts kann die Dienste beschr\u00e4nken, wenn dies im Hinblick auf Kapazit\u00e4tsgrenzen, die Sicherheit oder Integrit\u00e4t der Server oder zur Durchf\u00fchrung technischer Ma\u00dfnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgem\u00e4\u00dfen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). Insbesondere aus technischen Gr\u00fcnden kann es zeitweise nicht oder nur eingeschr\u00e4nkt m\u00f6glich sein, die Dienste abzurufen (unvorhergesehene Systemausf\u00e4lle).
\n5.2 Es ist verboten, die Dienste in einer Art und Weise zu nutzen, die gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verst\u00f6\u00dft. Ebenfalls ist es untersagt, die Dienste in einer Art und Weise zu nutzen, die missbr\u00e4uchlich ist oder geeignet, den guten Ruf von BOPshirts zu beeintr\u00e4chtigen. Insbesondere ist es verboten, die Dienste f\u00fcr nachfolgende Zwecke zu nutzen. Es d\u00fcrfen keine wettbewerbswidrigen Handlungen vorgenommen und\/oder gef\u00f6rdert werden, einschlie\u00dflich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Pyramiden- oder Schneeballsysteme). Es ist untersagt, pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze versto\u00dfende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze versto\u00dfende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben. Unsere Leistungen und\/oder Dienste d\u00fcrfen nicht etwa durch Einsatz von „robot-„, „spider-“ oder „offline-reader“ oder sonstige Schadsoftware zweckentfremdet genutzt werden. Es ist untersagt, Inhalte auf unsere Dienste hochzuladen, die urheberrechtlich gesch\u00fctzt sind, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen. Ferner soll BOPshirts nicht in einer Art und Weise benutzt werden, welche die Verf\u00fcgbarkeit unserer Dienste und Leistungen f\u00fcr andere Nutzer nachteilig beeinflusst. Die Verbreitung anst\u00f6\u00dfiger, rassistischer oder sonst rechtswidriger Inhalte oder Informationen, einschlie\u00dflich beleidigender oder verleumderischer Inhalte, \u00fcber unsere Dienste ist verboten, unabh\u00e4ngig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, Mitarbeiter des Betreibers oder andere Personen oder Unternehmen betreffen. Des Weiteren sind keine Fotos mit diffamierenden, anst\u00f6\u00dfigen, rassistischen oder sonst rechts- oder sittenwidrigen Inhalten zu verwenden. Es ist untersagt, Kettenbriefe zu versenden, Nachrichten abzufangen oder zu versuchen, sie abzufangen, Werbung f\u00fcr Shoppingclubs zu betreiben, Nachrichten, die einem gewerblichen Zweck dienen, zu versenden, sowie unsere Dienste zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, unzumutbar zu bel\u00e4stigen (insbesondere durch Spam) oder die Rechte (einschlie\u00dflich Pers\u00f6nlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen. Ferner d\u00fcrfen keine tempor\u00e4ren E-Mail-Adressen von sog. 10-Minute-Mail-Diensten verwendet werden und Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen, Benutzernamen bzw. sonstige Kontaktdaten von Messengerdiensten ver\u00f6ffentlicht werden.
\n5.3 Die eigenen Inhalte auf der BOPshirts-Webseite hat BOPshirts nach bestem Wissen und Gewissen \u00fcberpr\u00fcft und eingestellt. Eine Kontrolle der Inhalte, die Dritte auf der BOPshirts-Webseite ver\u00f6ffentlichen, f\u00fchrt BOPshirts grunds\u00e4tzlich nicht durch. Eine Kontrolle fremder Webseiten, die auf Grundlage einer Verlinkung auf der BOPshirts-Webseite zu erreichen sind, findet f\u00fchrt BOPshirts grunds\u00e4tzlich ebenfalls nicht durch, so dass keine Verantwortung f\u00fcr Form, Richtigkeit, Angemessenheit und Qualit\u00e4t der entsprechenden Inhalte \u00fcbernommen wird. BOPshirts wird von Dritten eingestellte Inhalte entfernen oder unterdr\u00fccken bzw. Verlinkungen unterlassen, wenn BOPshirts Anhaltspunkte feststellt, dass die eingestellten Inhalte bzw. die fremden Webseiten gegen geltendes Recht oder diese AGB versto\u00dfen.
\n5.4 Der Nutzer erwirbt das Eigentumsrecht an der Ware erst nach vollst\u00e4ndiger Bezahlung. Der Nutzer ist erst nach dem Erwerb des Eigentumsrechts berechtigt, \u00fcber die Waren zu verf\u00fcgen (die Waren zu verarbeiten, zu verkaufen, f\u00fcr den eigenen Bedarf zu verwenden u. \u00e4.), sofern nicht ausdr\u00fccklich und schriftlich etwas anderes vereinbart wird. Die Auslieferung durch BOPshirts erfolgt ebenfalls erst nach vollst\u00e4ndiger Bezahlung, sofern nicht ausdr\u00fccklich und schriftlich etwas anderes vereinbart wird.<\/p>\n
\u00a7 6 Bedingungen bei Promotion<\/p>\n
F\u00fcr die von BOPshirts veranstaltete Promotion, gelten die folgenden Bedingungen. BOPshirts beh\u00e4lt sich das Recht vor, Promotions abzubrechen oder \u00fcber den urspr\u00fcnglichen Zeitraum hinaus zu verl\u00e4ngern.<\/p>\n
\u00a7 7 Freunde einladen, Produkt- und Verkaufsaktionsempfehlungen<\/p>\n
7.1 Mitglieder k\u00f6nnen auf der BOPshirts-Webseite weitere Freunde zu BOPshirts einladen. F\u00fcr Mitglieder besteht auch die M\u00f6glichkeit, Dritten Verkaufsaktionen oder einzelne Produkte per E-Mail zu empfehlen.
\n7.2 Mitglieder verpflichten sich, Newsletter, Verkaufsaktions- und Produktempfehlungen nur an E-Mail-Adressen von existierenden, lebenden, nat\u00fcrlichen Personen zu versenden, die dem Mitglied gegen\u00fcber zuvor Interesse ge\u00e4u\u00dfert haben und ein ausdr\u00fcckliches Einverst\u00e4ndnis zur Zusendung der entsprechenden E-Mail gegeben haben. Im Streitfall ist eine entsprechende schriftliche Erkl\u00e4rung hier\u00fcber abzugeben.<\/p>\n
\u00a7 8 Promotion-Gutscheine\/Guthaben<\/p>\n
F\u00fcr BOPshirts-Promotion-Gutscheine gelten die folgenden Bedingungen. BOPshirts-Gutscheine f\u00fcr Waren k\u00f6nnen f\u00fcr alle auf der BOPshirts-Webseite eingestellten Produkte eingel\u00f6st werden, es sei denn, auf der Aktions\u00fcbersicht- oder Produkt\u00fcbersichtseite ist die Einl\u00f6sung von BOPshirts-Gutscheinen ausgeschlossen oder es handelt sich um eine Aktion, bei der die Bestellung \u00fcber die Webseite eines Dritten erfolgt; dies ist jeweils ausdr\u00fccklich gekennzeichnet. Der Kaufpreis der bestellten Produkte muss mindestens dem Wert des Gutscheins entsprechen, es sei denn, bei Erteilung des Gutscheins wurde etwas anderes mitgeteilt. BOPshirts-Gutscheine f\u00fcr Versandkosten k\u00f6nnen f\u00fcr die Versandkostenpauschale, die bei Bestellungen auf der BOPshirts-Webseite anfallen, eingel\u00f6st werden, es sei denn, auf der Aktions\u00fcbersicht- oder Produkt\u00fcbersichtseite ist die Einl\u00f6sung von BOPshirts-Gutscheinen entsprechend ausgeschlossen, oder es handelt sich um eine Aktion, bei der die Bestellung \u00fcber die Webseite eines Dritten erfolgt. BOPshirts-Gutscheine werden basieren auf Codes, die dir pers\u00f6nlich zur Verf\u00fcgung gestellt werden; Codes verfallen in der Regel nach einmaliger Benutzung. G\u00fcltigkeitsdauer, gegebenenfalls Mindestbestellwert oder andere Konditionen werden von BOPshirts bestimmt und in der entsprechenden Promotion bekanntgegeben; der Mindestbestellwert bezieht sich in diesem Fall auf den Kaufpreis inkl. Mehrwertsteuer und Versandkosten werden nicht ber\u00fccksichtigt. Pro Bestellung kann nur ein BOPshirts-Gutschein eingel\u00f6st werden; mehrere BOPshirts-Gutscheine k\u00f6nnen nicht miteinander kombiniert werden. Wenn der Kunde den Kauf eines Artikels, bei dem der Kunde einen BOPshirts-Gutschein eingesetzt hat, r\u00fcckg\u00e4ngig macht, wird der Gutscheinbetrag nicht erstattet und der Gutschein kann nicht neu verwendet werden; Dies gilt nicht, wenn der Kunde den BOPshirts-Gutschein gegen Zahlung eines Geldbetrags direkt von BOPshirts erworben hast. Mit einem BOPshirts\u2013Gutschein, den der Kunde nicht gegen Zahlung eines Geldbetrags direkt von BOPshirts erworben hast, kann der Kunde keinen BOPshirts\u2013Gutschein erwerben. Eine Barauszahlung oder Verzinsung des BOPshirts-Gutscheins findet nicht statt. BOPshirts-Gutscheine werden einem Mitglied pers\u00f6nlich ausgestellt und k\u00f6nnen nicht auf Dritte \u00fcbertragen werden; Erf\u00e4hrt BOPshirts von der \u00dcbertragung eines Gutscheins, beh\u00e4lt sich BOPshirts das Recht vor, den entsprechenden Gutschein f\u00fcr ung\u00fcltig zu erkl\u00e4ren. Verweist BOPshirts darauf, dass der Gutschein nur f\u00fcr Neukunden g\u00fcltig ist, ist es f\u00fcr die Erteilung des Gutscheins erforderlich, dass sich eine Person erstmalig bei BOPshirts als Mitglied anmeldet. Mit Ausnahme eines Abhandenkommens des Gutscheins, das BOPshirts zu vertreten hat, \u00fcbernimmt BOPshirts keine Haftung f\u00fcr den Verlust oder Diebstahl des Gutscheins; Ersatzgutscheine werden nur ausgestellt, sofern BOPshirts f\u00fcr den Verlust des Gutscheins haftet. In den Shopbestimmungen oder bei Erteilung des Gutscheins k\u00f6nnen weitere Bedingungen oder Beschr\u00e4nkung f\u00fcr die Einl\u00f6sung von Promotion-Gutscheinen aufgef\u00fchrt werden.<\/p>\n
\u00a7 9 Gew\u00e4hrleistung und Schadensersatzhaftung<\/p>\n
9.1 Die Gew\u00e4hrleistung richtet sich grunds\u00e4tzlich nach den gesetzlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland. Der Kunde hat also bei einem Mangel der Ware die gesetzlichen M\u00f6glichkeiten der Nachbesserung (z.B. Lieferung einer mangelfreien Ware), des R\u00fccktritts und der Minderung.
\n9.2 Gegen\u00fcber Verbrauchern ist die Schadensersatzhaftung von BOPshirts begrenzt. Unabh\u00e4ngig von der Art des Schadens ist die Schadensersatzhaftung ausgeschlossen, es sei denn, es ist nachfolgend etwas anderes bestimmt. BOPshirts haftet allein nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzanspr\u00fcche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrl\u00e4ssigkeit, einschlie\u00dflich Vorsatz oder grober Fahrl\u00e4ssigkeit unserer Vertreter oder Erf\u00fcllungsgehilfen beruhen. BOPshirts haftet allein nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern BOPshirts schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt. Eine wesentliche Vertragspflicht in diesem Sinne ist eine solche, deren Erf\u00fcllung die ordnungsgem\u00e4\u00dfe Durchf\u00fchrung des Vertrags \u00fcberhaupt erst erm\u00f6glicht und auf deren Einhaltung du regelm\u00e4\u00dfig vertrauen darf. BOPshirts haftet zudem allein nach den gesetzlichen Bestimmungen bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des K\u00f6rpers oder der Gesundheit; dies gilt auch f\u00fcr die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
\n9.3 Gegen\u00fcber Unternehmen, die entgegen \u00a7 4 an Verkaufsaktionen unmittelbar oder mittelbar teilnehmen, gelten dieselben Schadensersatzpflichtbeschr\u00e4nkungen wie gegen\u00fcber Verbrauchern, mit der weiteren Einschr\u00e4nkung, dass die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen eintretenden Schaden begrenzt ist, au\u00dfer es liegt eine Haftung aufgrund vors\u00e4tzlichen Handelns vor oder aufgrund der Verletzung des Lebens, des K\u00f6rpers oder der Gesundheit.
\n9.4 Die vorgenannten Haftungsausschl\u00fcsse und Beschr\u00e4nkungen gegen\u00fcber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der \u00dcbernahme ausdr\u00fccklicher Garantien durch BOPshirts.<\/p>\n
\u00a7 10 Freistellung<\/p>\n
Der Nutzer stellt BOPshirts von s\u00e4mtlichen Anspr\u00fcchen Dritter frei, die diese gegen\u00fcber BOPshirts wegen Verletzung ihrer Rechte oder Verst\u00f6\u00dfe gegen diese AGB, die Shopbestimmungen oder Gesetze bei der Nutzung von BOPshirts geltend machen. Der Nutzer \u00fcbernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschlie\u00dflich s\u00e4mtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in anfallender H\u00f6he. Dies gilt nicht, wenn die Verletzung der Rechte Dritter oder die Verst\u00f6\u00dfe gegen diese AGB, die Shopbestimmungen oder die Gesetze nicht von dem Nutzer zu vertreten ist. Der Nutzer ist verpflichtet, BOPshirts f\u00fcr den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverz\u00fcglich, wahrheitsgem\u00e4\u00df und vollst\u00e4ndig alle Informationen zur Verf\u00fcgung zu stellen, die f\u00fcr die Pr\u00fcfung der Anspr\u00fcche und eine Verteidigung erforderlich sein k\u00f6nnten. Verz\u00f6gerungen bei der Informationsbereitstellung gehen zu Lasten des Nutzers.<\/p>\n
\u00a7 11 Urheberrecht- und Nutzungsrechte<\/p>\n
Die Inhalte von BOPshirts sind datenbankrechtlich, urheberrechtlich und markenrechtlich gesch\u00fctzt. Ohne vorherige Zustimmung der entsprechenden Rechteinhaber d\u00fcrfen diese Inhalte weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielf\u00e4ltigt werden. Dies gilt insbesondere auch f\u00fcr ein Kopieren mit Hilfe von Robots, Crawlern oder anderen automatischen Mechanismen. Jede zweckfremde Nutzung oder Verwertung oder Ver\u00e4nderung der Dienste ist unzul\u00e4ssig. So ist insbesondere das Kopieren oder Auslesen von Inhalten, Angeboten, Verzeichnissen, Datenbanken etc. zu kommerziellen Zwecken untersagt und wird im Rahmen der bestehenden gesetzlichen M\u00f6glichkeiten straf- und zivilrechtlich verfolgt.<\/p>\n
\u00a7 12 Schlussbestimmungen<\/p>\n
12.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder eine L\u00fccke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der \u00fcbrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unber\u00fchrt. Die Parteien verpflichten sich in einem solchen Fall, in Verhandlungen mit dem Ziel einzutreten, die unwirksamen oder l\u00fcckenhaften Bestimmungen durch Bestimmungen zu ersetzen, die den urspr\u00fcnglich gewollten Bestimmungen unter der Wahrung der beiderseitigen Interessen m\u00f6glichst nahe kommen.
\n12.2 Es gilt ausschlie\u00dflich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie von R\u00fcckverweisungen auf ausl\u00e4ndisches Recht. Ist der Nutzer Verbraucher, so bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gew\u00f6hnlichen Aufenthalt hat, unber\u00fchrt.
\n12.3 Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des \u00f6ffentlichen Rechts oder \u00f6ffentlich-rechtliches Sonderverm\u00f6gen oder hat keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, ist f\u00fcr alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverh\u00e4ltnis Gerichtsstand Berlin.
\n12.4 Nebenabreden sind mit Ausnahme der Shopbestimmungen nicht getroffen und bed\u00fcrfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.<\/p>\n
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DATENSCHUTZERKL\u00c4RUNG<\/p>\n
Name und Kontaktdaten des f\u00fcr die Verarbeitung Verantwortlichen sowie des betrieblichen Datenschutzbeauftragten<\/p>\n
GELTUNGSBEREICH<\/p>\n
Diese Datenschutzerkl\u00e4rung kl\u00e4rt den Nutzer \u00fcber die Art, den Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten durch den verantwortlichen Anbieter [BOPshirts \/ siehe Impressum dieser Seite] (im folgenden „Anbieter“ genannt) auf dieser Website (im folgenden \u201cAngebot\u201d) auf.<\/p>\n
Die rechtlichen Grundlagen des Datenschutzes finden sich im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG).<\/p>\n
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Der Anbieter (beziehungsweise sein Webspace-Provider) erhebt Daten \u00fcber jeden Zugriff auf das Angebot (so genannte Serverlogfiles). Zu den Zugriffsdaten geh\u00f6ren: Name der abgerufenen Webseite, Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, \u00fcbertragene Datenmenge, Meldung \u00fcber erfolgreichen Abruf, Browsertyp nebst Version, das Betriebssystem des Nutzers, Referrer URL (die zuvor besuchte Seite), IP-Adresse und der anfragende Provider.<\/p>\n
Der Anbieter verwendet die Protokolldaten nur f\u00fcr statistische Auswertungen zum Zweck des Betriebs, der Sicherheit und der Optimierung des Angebotes. Der Anbieterbeh\u00e4lt sich jedoch vor, die Protokolldaten nachtr\u00e4glich zu \u00fcberpr\u00fcfen, wenn aufgrund konkreter Anhaltspunkte der berechtigte Verdacht einer rechtswidrigen Nutzung besteht.<\/p>\n
UMGANG MIT PERSONENBEZOGENEN DATEN<\/p>\n
Personenbezogene Daten sind Informationen, mit deren Hilfe eine Person bestimmbar ist, also Angaben, die zur\u00fcck zu einer Person verfolgt werden k\u00f6nnen. Dazu geh\u00f6ren der Name, die Emailadresse oder die Telefonnummer. Aber auch Daten \u00fcber Vorlieben, Hobbies, Mitgliedschaften oder welche Webseiten von jemandem angesehen wurden z\u00e4hlen zu personenbezogenen Daten.<\/p>\n
Personenbezogene Daten werden von dem Anbieter nur dann erhoben, genutzt und weiter gegeben, wenn dies gesetzlich erlaubt ist oder die Nutzer in die Datenerhebung einwilligen.<\/p>\n
KONTAKTAUFNAHME<\/p>\n
Bei der Kontaktaufnahme mit dem Anbieter (zum Beispiel per Kontaktformular oder E-Mail) werden die Angaben des Nutzers zwecks Bearbeitung der Anfrage sowie f\u00fcr den Fall, dass Anschlussfragen entstehen, gespeichert.<\/p>\n
KOMMENTARE UND BEITR\u00c4GE<\/p>\n
Wenn Nutzer Kommentare im Blog oder sonstige Beitr\u00e4ge hinterlassen, werden ihre IP-Adressen gespeichert. Das erfolgt zur Sicherheit des Anbieters, falls jemand in Kommentaren und Beitr\u00e4gen widerrechtliche Inhalte schreibt (Beleidigungen, verbotene politische Propaganda, etc.). In diesem Fall kann der Anbieter selbst f\u00fcr den Kommentar oder Beitrag belangt werden und ist daher an der Identit\u00e4t des Verfassers interessiert.<\/p>\n
KOMMENTARABONNEMENTS<\/p>\n
Die Nachfolgekommentare k\u00f6nnen durch Nutzer abonniert werden. Die Nutzer erhalten eine Best\u00e4tigungsemail, um zu \u00fcberpr\u00fcfen, ob sie der Inhaber der eingegebenen Emailadresse sind. Nutzer k\u00f6nnen laufende Kommentarabonnements jederzeit abbestellen. Die Best\u00e4tigungsemail wird Hinweise dazu enthalten.<\/p>\n
NEWSLETTER<\/p>\n
Wenn Sie den auf der Webseite angebotenen Newsletter beziehen m\u00f6chten, ben\u00f6tigen wir von Ihnen eine E-Mail-Adresse sowie Informationen, welche uns die \u00dcberpr\u00fcfung gestatten, dass Sie der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse und mit dem Empfang des Newsletters einverstanden sind.<\/span><\/p>\n Zur Gew\u00e4hrleistung einer einverst\u00e4ndlichen Newsletter-Versendung nutzen wir das sogenannte Double-Opt-in-Verfahren. Im Zuge dessen l\u00e4sst sich der potentielle Empf\u00e4nger in einen Verteiler aufnehmen. Anschlie\u00dfend erh\u00e4lt der Nutzer durch eine Best\u00e4tigungs-E-Mail die M\u00f6glichkeit, die Anmeldung rechtssicher zu best\u00e4tigen. Nur wenn die Best\u00e4tigung erfolgt, wird die Adresse aktiv in den Verteiler aufgenommen.<\/span><\/p>\n Diese Daten verwenden wir ausschlie\u00dflich f\u00fcr den Versand der angeforderten Informationen und Angebote.<\/span><\/p>\n